Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Profileinrichtung im Jade Branchenbuch

§ 1 Geltung der AGB / Registrierung
1. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend „wir“) wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) als Kunde für das Jade Branchenbuch registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegennehmen.
2. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.
3. Sie versichern, sich nur im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit als Kunde registrieren zu lassen.

§ 2 Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
2. Widersprechen Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widersprechen Sie fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; wir behalten uns aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
3. Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für uns unerlässlich, entfällt unsere Ankündigungspflicht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche.

§ 3 Unsere Leistung
1. Wir halten die von Ihnen eingestellten Inhalte und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
2. Soweit Sie mit einer von uns voreingetragenen Branchenadresse nicht einverstanden sind, haben Sie als Premiumkunde einen Anspruch auf Korrektur.
3. Sie gestatten uns die statistische Auswertung der Datensätze.
4. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial werden wir nicht erlauben. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass wir keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Besucher des Branchenbuchs haben.
5. Wir verwenden die Daten, die Sie im Rahmen eines Selbsteintrages im Jade Branchenbuch eingegeben haben, im Rahmen des von uns betriebenen Auskunftsdienstes. Dabei werden neben der Telefonnummer und der Adresse auch alle freiwilligen Angaben wie Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, Branche, Homepage, etc. beauskunftet. Da wir davon ausgehen, dass Sie sich für Ihren Selbsteintrag eine möglichst hohe Reichweite wünschen, geben wir Ihre Selbsteinträge an die mit uns kooperierenden Herausgeber von Branchenverzeichnissen zur dem Geschäftszweck entsprechenden Nutzung weiter.

§ 4 Ihre Anmeldung / Kündigung
1. Soweit der Veröffentlichungsauftrag nicht schriftlich erteilt wird, kommt ein Vertrag über die Veröffentlichung Ihres kostenpflichtigen bzw. kostenfreien Branchenprofils durch Übersendung des von Ihnen ausgefüllten Auftragsformulars über das Internet und unsere Bestätigungsemail zustande. Das Auftragsformular müssen Sie wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllen.
2. Der Vertrag für ein kostenpflichtiges Profil wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit abgeschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monat, es sei denn es wird explizit eine andere Laufzeit vereinbart.
3. Sie können Ihren Vertrag über ein kostenpflichtiges Profil unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit kündigen. Kündigen Sie nicht, verlängert sich Ihr Vertrag jeweils automatisch um einen weiteren Monat. Die Kündigung hat in Textform an info@jadebranchenbuch.de oder schriftlich zu erfolgen. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
4. Das von Ihnen angelegte, kostenfreie Branchenprofil kann jederzeit von Ihnen gelöscht werden.

§ 5 Zahlungsbedingungen für kostenpflichtige Branchenprofile
1. Für die Laufzeit des Vertrages gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preis-Übersicht. Die Preis-Übersicht stellen wir auf unserer Internetseite zur Verfügung.
2. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Branchenprofilen ist nach Einrichtung Ihres Branchenprofils auf unserer Internetseite und Erhalt der Rechnung zu entrichten und sofort fällig. Die Zahlungsweise erfolgt monatlich.
3. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit sind wir berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, sind Sie berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer hinzukommt.
5. Zahlungen werden entweder im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto erhoben oder erfolgen auf Rechnung.
6. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff auf Ihre Daten zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Brune-Mettcker Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, Parkstraße 8, 26382 Wilhelmshaven, Tel.: 04421-488 0, Fax: 04421-488 259, E-Mail: info@WZonline.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 7 Ihre Verantwortlichkeiten
1. Sie versichern, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihnen gelieferten Daten berechtigt zu sein und Ihrerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.
3. Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen.

§ 8 Sperrung Ihres Profils
Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige
Aktivitäten anbieten. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden, sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

§ 9 Wartungsarbeiten
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

§ 10 Gewährleistung/Haftung
1. Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit des Jade Branchenbuchs und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
3. Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon die Inhalte Ihres eigenen Profils nicht betroffen sind.
4. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, haben Sie das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
6. Wir haften für eine von uns zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzen bei einem von uns verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.

§ 11 Sonstiges
1. Sollte eine Bedingung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam.

Stand: November 2010

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